Claudia  Bälz -Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Mein Motto: Zuhören - Entscheiden - Machen !
Bürgernähe ist mir wichtig , um mit Ihnen ins Gespräch und zum Austausch zu kommen.

 

Näher am Mensch - nah bei 'die Leut'
   

Ich bin wieder Ihre starke Stimme im Stadtrat

 

Anträge 

Ausschnitt

  • Temporäre Autokinos und Kulturveranstaltungen in Corona-Zeiten
  • Breitbandausbau in Nürnberg

mehr dazu unten

Termine / Aktionen

Ihre Stadträtin vor Ort  !-aus gegebenem Anlaß derzeit nur telefonisch oder digital-!

Damit Sie ein Ratsmitglied vor Ort als Ansprechpartner haben, habe ich eine monatliche Sprechstunde eingerichtet. Immer vor meinem Stammtisch können Sie zwischen 19:00 und 19:30 Uhr einen Termin mit mir vereinbaren. Gerne könne Sie natürlich auch meinen Stammtisch ab 19:30 Uhr besuchen.

Bitte vereinbaren Sie vorab einen Termin, damit ich mir Zeit für Sie nehmen kann.

CSU -näher am Mensch- heißt für mich monatliche Bürgersprechstunden vor Ort.

Berichte „Aus der Arbeit des Nürnberger Stadtrates“ können Sie regelmäßig im Mitteilungsblatt und auf der Homepage lesen. Ebenso einen Newsletter. Wenn Sie diesen erhalten möchten teilen Sie mir bitte Ihre E-Mail-Adresse mit.

CSU-Stammtisch des Ortsverbandes Reichelsdorf—Mühlhof: Mitte des Monats im Brandenburger Wirtshaus in Reichelsdorf, ab 19:30 Uhr  (bitte anfragen!,siehe auch Mitteilungsblatt)

Aufgrund der Corona-Krise und deren daraus resultierenden wichtigen Maßnahmen und Beschränkungen wird u.a. das kulturelle Leben massiv eingeschränkt. Die Einrichtung temporärer Autokinos böte die Möglichkeit, jedoch gerade in diesen besonderen Zeiten der Bevölkerung ein cineastisches Erlebnis zu bieten. Die besonderen Sicherheitsregeln und hygienischen Vorschriften wären hier eingehalten Auch könnten an den Autokino-Standorten weitere kulturelle Darbietungen durch Nutzung der Übertragungstechnik geboten werden.

Aus ökologischen Gesichtspunkten wäre es sinnvoll, mehrere Autokinos im Stadtgebiet zu verteilen. Somit gäbe es kurze Anfahrtswege und weniger Besucherströme an einem Ort.

Allerdings sind Autokinos nach den derzeitigen Corona-Vorgaben in Bayern nicht zulässig. Daher sollte die Stadt Nürnberg sich beim Freistaat Bayern für die Zulässigkeit einsetzen.

Antrag

1) Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten der Einrichtung von Autokinos in Nürnberg in denen neben Filmvorführungen weitere kulturelle Darbietungen, in Zusammenarbeit mit dem Kulturreferat, erfolgen.

2) Die Verwaltung zeigt die im Stadtgebiet verschiedene möglichen Plätze auf

3) Die Verwaltung setzt sich bei den zuständigen Behörden bzw. Ministerien des Freistaats ein, Autokinos unter Beachtung der erforderlichen Corona-bedingten Sicherheitsmaßnahmen zu gestatten.

4) Die potentiellen Betreiber erarbeiten zusammen mit der Verwaltung ein „Corona-konformes“ Sicherheitskonzept

Aufgrund der Corona-Krise und deren daraus resultierenden wichtigen Maßnahmen und Beschränkungen wird u.a. das kulturelle Leben massiv eingeschränkt. Die Einrichtung temporärer Autokinos böte die Möglichkeit, jedoch gerade in diesen besonderen Zeiten der Bevölkerung ein cineastisches Erlebnis zu bieten. Die besonderen Sicherheitsregeln und hygienischen Vorschriften wären hier eingehalten Auch könnten an den Autokino-Standorten weitere kulturelle Darbietungen durch Nutzung der Übertragungstechnik geboten werden.

Aus ökologischen Gesichtspunkten wäre es sinnvoll, mehrere Autokinos im Stadtgebiet zu verteilen. Somit gäbe es kurze Anfahrtswege und weniger Besucherströme an einem Ort.

Allerdings sind Autokinos nach den derzeitigen Corona-Vorgaben in Bayern nicht zulässig. Daher sollte die Stadt Nürnberg sich beim Freistaat Bayern für die Zulässigkeit einsetzen.

Antrag

1) Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten der Einrichtung von Autokinos in Nürnberg in denen neben Filmvorführungen weitere kulturelle Darbietungen, in Zusammenarbeit mit dem Kulturreferat, erfolgen.2) Die Verwaltung zeigt die im Stadtgebiet verschiedene möglichen Plätze auf3) Die Verwaltung setzt sich bei den zuständigen Behörden bzw. Ministerien des Freistaats ein, A
utokinos unter Beachtung der erforderlichen Corona-bedingten Sicherheitsmaßnahmen zu gestatten.

4) Die potentiellen Betreiber erarbeiten zusammen mit der Verwaltung ein „Corona-konformes“ Sicherheitskonzept

 

Breitbandausbau

Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig eine funktionierende digitale Infrastruktur ist. Dank des Bayerischen Breitbandförderprogramms konnten auch in Nürnberg erhebliche Fortschritte beim Schnellen Internet erreicht werden. Dennoch gibt es beim Schnellen Internet weiterhin Lücken im Stadtgebiet, insbesondere in Gebieten außerhalb der Kernstadt. Auch gibt es noch nicht überall Glasfaser-Leitungen. Wichtig ist daher, weitere Förderprogramme von Bund und Land zu nutzen und den weiteren Breitbandausbau in Nürnberg zu forcieren.

Dort, wo die Telekommunikationsunternehmen selbst keinen Ausbau vornehmen, sollte die Stadt selbst über ihre Tochtergesellschaften Breitbandausbau durchführen. Denn es ist nicht Kernaufgabe einer Stadtverwaltung Telekommunikationsnetze auszubauen und zu betreiben. Städtische Tochtergesellschaften hingegen haben Erfahrungen mit Bau und Betrieb von Leitungs-Infrastruktur. Auch in anderen Städten erfolgt Breitbandausbau durch städtische Tochtergesellschaften.

Im Übrigen sollte dann, wenn Straßenbauarbeiten erfolgen oder neue Strom-, Gas-, Telefon-, Wasser- oder Abwasserleitungen verlegt werden, auch Telekommunikationsleitungen oder zumindest Leerrohre mitverlegt werden.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über den Breitbandausbau in den letzten Jahren, insbesondere die den Sachstand der Maßnahmen im Zuge des Bayerischen Breitbandförderprogramms.

Die Verwaltung berichtet über die ihr bekannten Lücken oder Gebiete mit unzureichender Bandbreite.

Sie berichtet auch über die nächsten Schritte beim Breitbandausbau, insbesondere über neue Förderprogramme, von denen auch Nürnberg profitiert.

Dort, wo kein Breitbandausbau durch die Telekommunikationsunternehmen erfolgt, soll der Breitbandausbau auf Betreiben der Stadt durch städtische Tochtergesellschaften erfolgen.

In Gebieten mit unzureichender Internet-Versorgung sollen immer dann, wenn Straßenbauarbeiten erfolgen oder neue Strom-, Gas-, Telefon-, Wasser- oder Abwasserleitungen verlegt werden, auch Internet-Telekommunikationsleitungen oder zumindest Leerrohre mitverlegt werden.

 

Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig eine funktionierende digitale Infrastruktur ist. Dank des Bayerischen Breitbandförderprogramms konnten auch in Nürnberg erhebliche Fortschritte beim Schnellen Internet erreicht werden. Dennoch gibt es beim Schnellen Internet weiterhin Lücken im Stadtgebiet, insbesondere in Gebieten außerhalb der Kernstadt. Auch gibt es noch nicht überall Glasfaser-Leitungen. Wichtig ist daher, weitere Förderprogramme von Bund und Land zu nutzen und den weiteren Breitbandausbau in Nürnberg zu forcieren.

Dort, wo die Telekommunikationsunternehmen selbst keinen Ausbau vornehmen, sollte die Stadt selbst über ihre Tochtergesellschaften Breitbandausbau durchführen. Denn es ist nicht Kernaufgabe einer Stadtverwaltung Telekommunikationsnetze auszubauen und zu betreiben. Städtische Tochtergesellschaften hingegen haben Erfahrungen mit Bau und Betrieb von Leitungs-Infrastruktur. Auch in anderen Städten erfolgt Breitbandausbau durch städtische Tochtergesellschaften.

Im Übrigen sollte dann, wenn Straßenbauarbeiten erfolgen oder neue Strom-, Gas-, Telefon-, Wasser- oder Abwasserleitungen verlegt werden, auch Telekommunikationsleitungen oder zumindest Leerrohre mitverlegt werden.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über den Breitbandausbau in den letzten Jahren, insbesondere die den Sachstand der Maßnahmen im Zuge des Bayerischen Breitbandförderprogramms.

Die Verwaltung berichtet über die ihr bekannten Lücken oder Gebiete mit unzureichender Bandbreite.

Sie berichtet auch über die nächsten Schritte beim Breitbandausbau, insbesondere über neue Förderprogramme, von denen auch Nürnberg profitiert.

Dort, wo kein Breitbandausbau durch die Telekommunikationsunternehmen erfolgt, soll der Breitbandausbau auf Betreiben der Stadt durch städtische Tochtergesellschaften erfolgen.

In Gebieten mit unzureichender Internet-Versorgung sollen immer dann, wenn Straßenbauarbeiten erfolgen oder neue Strom-, Gas-, Telefon-, Wasser- oder Abwasserleitungen verlegt werden, auch Internet-Telekommunikationsleitungen oder zumindest Leerrohre mitverlegt werden.